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Wahl des Bürgermeisters 2020

+++ Samtgemeindebürgermeisterwahl findet ausschließlich als Briefwahl statt +++

 

In Anbetracht der herrschenden Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens wird die für den 26. April 2020 angesetzte Wahl des Samtgemeindebürgermeisters als reine Briefwahl organisiert, die Wahllokale bleiben geschlossen. Die Briefwahlunterlagen werden allen rund 3.800 Wahlberechtigten ab dem 07.04.2020 auf dem Postweg zugehen.

 

Eine Beantragung der Briefwahlunterlagen mittels Wahlbenachrichtungskarte ist daher nicht erforderlich.

 

Vor dem Hintergrund der bestehenden Allgemeinverfügungen zu Kontaktsperren ist eine normale Urnenwahl insbesondere in Bezug auf die Rekrutierung der überwiegend ehrenamtlichen Helfer und die Einhaltung der Mindestabstände in den Wahllokalen derzeit weder plan- noch durchführbar. Diese Ansicht teilt auch das Gesundheitsamt des Landkreises Helmstedt, welches zum Schutz der Gesundheit die Nutzung der Wahlräume untersagt hat. „Für die konstruktive und schnelle Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Helmstedt bedanken wir uns, denn eine Verschiebung des Termins wäre aufgrund der bereits angelaufenen Vorbereitungen und der nicht abzuschätzenden Entwicklungen ebenfalls keine Alternative gewesen“, so Wahlleiter Kai-Stephan Schulz.

 

Zur Vermeidung von Ansteckungen und zum Schutz der Wahlhelfer habe man sich in Abstimmung mit der Landeswahlleitung sowie dem Gesundheitsamt letztlich für die Durchführung einer reinen Briefwahl als beste Option entschieden. Man möchte so gewährleisten, dass alle Wählerinnen und Wähler auf zumutbare Weise die Möglichkeit bekommen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Die Gesundheit aller Beteiligten steht dabei natürlich an erster Stelle. Mit der jetzigen Variante kann die Stimmabgabe trotz der gegenwärtigen Lage und vor allem ohne unnötige Kontakte bequem von Zuhause aus stattfinden.

 

Eine Rückgabe der Briefwahlumschläge per Post oder Briefkasteneinwurf muss bis zum eigentlichen Wahlsonntag (26.04.2020) um 18 Uhr erfolgen. Kosten kommen auf die Wähler auch beim Versand nicht zu, denn das Porto für die Rücksendung übernimmt die Samtgemeinde.

 

Die Auszählung, die ab 18 Uhr beginnt, ist wie bei jeder regulären Wahl öffentlich. Um die Abstandsregelungen einhalten zu können, wird diese jedoch auf zwei Standorte aufgeteilt. Die Auszählung für die Grasleber Wahlbezirke wird im Ratssaal des Rathauses und die Auszählung der Wahlbezirke Mariental, Querenhorst und Rennau in der Aula der Grundschule Grasleben stattfinden. Die Ermittlung eines Wahlergebnisses wird ab etwa 19:30 Uhr erwartet.

 

Für Rückfragen steht Ihnen das Wahlteam unter der E-Mail-Adresse zur Verfügung.


Wahl des Samtgemeindebürgermeisters

Die Amtszeit des amtierenden Samtgemeindebürgermeisters Gero Janze läuft am 15.07.2020 ab. Aus diesem Grund wird im Jahr 2020 die Wahl einer Samtgemeindebürgermeisterin / eines Samtgemeindebürgermeisters stattfinden. 

 

Es handelt sich dabei um eine einzelne Direktwahl nach § 2 Abs. 6 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG). Die Wahl muss nach § 6 Abs. 1 NKWG in Verbindung mit § 45 b Abs. 1 NKWG vor Ablauf der Wahlperiode an einem Sonntag in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr stattfinden. Die Vorschriften des § 80 Nds. Kommunalverfassungsgesetzes finden insoweit Anwendung, als dass die Wahl innerhalb von sechs Monaten vor dem Ablauf der Amtszeit stattfinden soll.

 

Wahltermin

Der Rat der Samtgemeinde Grasleben hat in seiner Sitzung am 25.11.2019 über den Termin für die Wahl einer Samtgemeindebürgermeisterin / eines Samtgemeindebürgermeisters entschieden. Hier ist die dazugehörige Verwaltungsvorlage zu finden. Der darin bestimmte Termin für die Wahl war der 26. April 2020.

 

Aufgrund der Druchführung der Wahl als reine Breifwahl bleiben die Wahllokale nun jedoch geschlossen.

 

Eine Rückgabe der Briefwahlumschläge per Post oder Briefkasteneinwurf muss bis zum eigentlichen Wahlsonntag (26.04.2020) um 18 Uhr erfolgen. Die Auszählung erfolgt im Anschluss. 

 

 

  • Bekanntmachung über die Wahl einer Samtgemeindebürgermeisterin / eines Samtgemeindebürgermeisters: Download

 

Samtgemeindewahlleiter und Stellvertreter sowie Wahlausschuss

Der Rat der Samtgemeinde Grasleben hat in seiner Sitzung am 25.11.2019 beschlossen, Herrn Kai-Stephan Schulz als Samtgemeindewahlleiter und Herrn Frank Nitsche als stellvertretenden Samtgemeindewahlleiter zu berufen. Hier ist die dazugehörige Verwaltungsvorlage zu finden.

 

  • Bekanntmachung des Samtgemeindewahlleiters und seines Stellvertreters sowie über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die am 26.04.2020 stattfindende Samtgemeindebürgermeister(-innen)wahl: Download

 

Wahlvorschläge

Bis zur Frist am 09.03.2020 um 18 Uhr ist ausschließlich ein Wahlvorschlag eingreicht wurden. Der Gemeindewahlausschuss hat diesen in seiner SItzung am 10.03.2020 zugelassen. Es handelt sich dabei um Herrn Gero Janze aus Ahmstorf.

 

  • Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge: Download

  • Bekanntmachung über die Einreichung der Wahlvorschläge: Download

 


Kontakt

Das Wahlbüro der Samtgemeinde Grasleben steht Ihnen für alle Fragen zur Wahl der Samtgemeindebürgermeisterin / des Samtgemeindebürgermeisters gern zur Verfügung.

 

Jens von Känel

Büro E.08

Tel.-Nr.: 05357 / 9600-12 

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